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By Karl-Heinz Naßmacher
Das osterreichische Regierungssystem der immer wieder erneuerten Koalitionsregierung von osterreichischer Volkspartei und Sozialistischer Partei Osterreichs hat in den letzten Jahren wegen der mit ihm verbun denen Phanomene "Junktim" und "Stellenproporz" viel Aufmerksamkeit bei Journalisten und einer relativ breiten Offentlichkeit gefunden. Ansto13 zu wissenschaftlichen Untersuchungen scheint es wesentlich seltener ge geben zu haben. Wenn aber die osterreichische Koalition zum Objekt der Wissenschaft wurde, dann meist als ein Kuriosum, das wegen seiner spe zifisch osterreichischen Gestaltung eine Untersuchung lohnend erscheinen lief3. Demgegenuber geht die vorliegende Arbeit von einem entgegengesetz ten Ansatz aus. Sie will versuchen, die Zusammenhange zwischen dem allgemeinen Typus parlamentarischer Regierungsweise und dem oster reichischen Regierungssystem herauszuarbeiten, urn daran anknupfend die Frage nach den verfassungspolitischen Gestaltungsmoglichkeiten in diesem Lande zu diskutieren. Wenn eine solche Arbeit sich nicht nur auf die Auswertung des veroffent lichten fabrics beschranken will, so ist der Verfasser auf die Hilf'e vieler Personen angewiesen, die ihm zusatzliche Informationen verschaf fen. Damit verbindet sich dann fUr ihn eine Aufgabe, der ich bei dieser Gelegenheit gerne nachkomme, namlich allen zu danken, die durch ihre freundliche Mithilfe wesentlich zur Entstehung dieser Arbeit beigetragen haben. Die statistischen Amter der Landeshauptstadte Graz, Innsbruck, Klagen furt, Linz und Salzburg haben mir Aufschlusselungen der Wahldaten nach Stadtbezirken bzw. Wahlsprengeln zuganglich gemachtunddamiteine Si mulation von Wahlergebnissen ermoglicht.
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Die vorliegende Studie befaßt sich in Hinblick auf die Europäische Währungsunion mit dem Zusammenhang von Wechselkursschwankungen, Außenhandel und der Arbeitsmarkt-Perfomance. Es wird erstmalig systematisch untersucht, welche Auswirkungen die Wechselkursvariabilität im europäischen Währungssystem auf die Höhe der Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Eu-Ländern hatte und wie sich die Schaffung der Währungsunion auf diesen "Kanal" auswirkt.
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FUhrer der Linkssozialisten war der 1948 aus der SPO ausgeschlossene fruhere ZentralsekretarErwin Scharf. Bei den Nationalratswahlen 1953 trat zum Linksblock die Demokratische Union unter Fuhrung von Josef Dobretsberger hinzu. Diese Wahlkoalition nannte sich "Wahlgemeinschaft OsterreichischeVolksopposition" (VO) (40). Nachdem endgultigen Zusammenschluf3 mit den Linkssozialisten wurden die Kandidatenlisten 1956, 1959 und 1962 unter der Bezeichnung "Kommunisten und Linkssozialisten" (KLS) eingereicht.
Nach herrschender Meinung der Verfassungsjuristen kann der Bundespriisident einen so1chen Vorschlag der Regierung nach freiem Ermessen annehmen oder ablehnen. Diese verfassungsrechtliche Moglichkeit schafft fiir den Bundespriisidenten - ebenso wie bei der Ausiibung des Ernennungsrechtes und des Gesetzespriifungsrechtes - einen Spielraum gegeniiber den Vorschliigen der Bundesregierung. Damit wird die Wirksamkeit des Auflosungsrechtes und insbesondere die Drohung mit seiner Anwendung vom Rollenverstiindnis des Bundespriisidenten abhiingig.
Der Bundesparteileitung zugute" (18). Damit konnen weder die laufenden Ausgaben des Generalsekretariats noch die Finanzierung der Wahlkampfe bestritten werden. Die Partei ist in erheblichem Mal3e auf Spenden angewiesen, die teilweise von den Interessenverbanden aufgebracht werden (19). Der Rest wird in Verbindung mit der Vergabe offentlicher Auftrage beschafft, was die OVP standig in Korruptionsverdacht bringt (20). c) ParteifUhrung Die Fuhrungsgruppe ist zwischen 1945 und 1967 einmal vollstandig ausgewechselt worden, obwohl die formelle Organisationsstruktur einen haufigeren Wechsel vermuten lal3t.