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By Annette Pfeiffer

Kaum eine Universität oder Forschungsorganisation kommt an der EG-Forschungsförderung vorbei. Indes haben im Auswahlverfahren besonders Antragsteller Erfolg, die verstehen, über welche politischen Verfahren und rechtlichen Instrumente sich die primärrechtlichen Zielbestimmungen in Förderentscheidungen der EG-Eigenverwaltung umsetzen. Erst recht erleichtert bei der operationellen Durchführung ein systematischer Überblick über die prozeduralen Rahmenbedingungen und über die komplexe Struktur des Forschungsvertrages den Projektkoordinatoren das Navigieren. Das vorliegende Buch beschreibt die Forschungs- und Technologiepolitik der Europäischen Gemeinschaft einschließlich der rechtlichen Forschungsgrenzen. Es ordnet die prägenden Instrumente rechtlich und zeigt unter Berücksichtigung jüngerer Gerichtsentscheidungen Rechtsschutzmöglichkeiten sowie vertragliche Kündigungsrechte auf.

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75; Art. 42 Abs. 1 lit. 1974, BGBl. 1975 TI S. 702 = Sart. TI Nr. 76; vgl. auch Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und der technologischen Entwicklung, Jahresbericht 2000, Dok. KOM(2000) 842 endg. 2000, S. 74. Vgl. ), Science and Technology Policy in the Service of a Greater Europe, S. ). European Intergovemmental Research Organisations; vgl. 200l. § 2 Das Konzept nach dem EG-Vertrag Vor dem Hintergrund der geschichtlichen Entwicklung und der benachbarten europäischen Initiativen soll das Konzept der Forschungs- und Technologiepolitik der Europäischen Gemeinschaft nach dem EG-Vertrag dargestellt werden.

Art. 158 EG. Dem wird am Ende des 1. Halbsatzes die eigenständige Stellung der Qualität als einer conditio sine qua non für die Förderung entgegengesetzt. Qualität bedeutet im Rahmen des industriepolitischen Ziels des Absatz 1 Hochtechnologie l45 , im Rahmen des zweiten Ziels des Absatz 1 wissenschaftliche Güte nach den Kriterien der jeweiligen Disziplin. Ansatzpunkt der Unterstützungsmaßnahmen nach Absatz 2, 1. Halbsatz sind die "Bemühungen" der Adressaten. Damit wird den For- 141 142 143 144 145 EuGH Rs.

Auch als Bioethik-Konvention bezeichnet. Additional Protocol to the Convention for the Proteetion of Human Rights and Dignity of the Human Being with Regard to the Application of Biology and Medicine, on the Prohibition of Cloning Human Beings (Zusatzprotokoll über das Verbot des Klonens von menschlichen Lebewesen), STE 168; inoffizielle Übersetzung des verbindlichen englischen / französischen Originaltextes abgedr. , S. 39ff. Kamp, Die Europäische Bioethik-Konvention, Frankfurt am Main 2000, zugl.

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