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By Heinrich Oberreuter, Uwe Kranenpohl, Martin Sebaldt
Der Deutsche Bundestag hat über die Jahrzehnte in seinem Grundgefüge und seiner Funktionslogik eine erstaunliche Konstanz und Effizienz bewahrt. Gegenwärtig steht das Parlament aber auch vor neuen Herausforderungen: Veränderte Bedingungen der Medienpräsenz, die Wiedervereinigung, die Dynamik des europäischen Integrationsprozesses und die Entwicklung einer partizipationsfreudigen civil society stellen erweiterte Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Bundestags. In diesem Buch werden die Ergebnisse zu allen wichtigen Bereichen der neueren Parlamentarismusforschung vorgelegt und zu einer gehaltvollen Bilanz des gegenwärtigen Forschungsstandes verdichtet. Dabei zeigt sich, daß der Bundestag entgegen aller Kritik eine leistungsfähige und auch bürgernahe Repräsentationskörperschaft ist.
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Passau. Sebaldt, Martin, 1992: Die Thematisierungsfunktion der Opposition. M. a. Stern, Klaus, 1984: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Auflage, München. TtJ/ler, Annette Elisabeth, 1995: Europapolitik im Bundestag. Eine empirische Untersuchung zur europapolitischen Willensbildung im EG-Ausschuß des 12. M. a. Walter-Busch, Emil, 1996: Organisationstheorien von Weber bis Weick, Amsterdam. Informale Verhaltensregeln Wld HandlWlgsnormen im Deutschen BWldestag 45 Wasner, Barbara.
Den Koalitionsspitzen andererseits, hatte sich die Unions-Fraktion zur Zustimmung der Abschaffung der Mineralölbesteuerung von Flugbenzin für Privatflieger im Rahmen des Steuerreformgesetzes 1990 durchgerungen. Die politischen Kosten waren angcsichts der Tatsache, dass die Entscheidung den Parteimitgliedern und Wählern nur schwer zu vermitteln war, enorm. Der Abgeordnete Johannes Gerster sprach aus, was viele Fraktionskollegen zu diesem Zeitpunkt dachten: "Wir werden die Steuerreform verabschieden, aber alle Kollegen sagen, bis hierhin und nicht weiter" (zit.
Bis 10. h. unter Ausschluss lediglich notarieller Ratifikationsgesetze) auf Oppositionsinitiativen zurückzuführen sind (Sebaldt 1992a: 160). Die entsprechenden Daten finden sich in Tabelle 2. Dabei ergeben sich deutliche Schwankungen zwischen den einzelnen Wahlperioden, die an dieser Stelle nicht in allen Einzelheiten erörtert werden können, Zur Konkurrenz von Regienmgsmehrheit und Opposition in der Gesetzgebung 51 aber doch darauf verweisen, dass es substantielle Unterschiede sowohl in der Thematisierungsleistung der jeweiligen Opposition wie auch in der Bereitschaft der betreffenden Regierungskoalition gibt, sich diesen Initiativen zu öffnen.