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By Tobias Darge
Die durch das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofes angestoßenen Entwicklungen im Völkerstrafrecht führen dazu, dass auch auf der nationalen Ebene Rechtsgrundlagen zur Verfolgung von Verbrechen gegen das Völkerrecht notwendig werden. Das neue deutsche Völkerstrafgesetzbuch steht dabei vor der Herausforderung, einerseits das geltende Völkerstrafrecht in nationales Recht zu transponieren, sich dabei aber andererseits im vorgegebenen Rahmen des Grundgesetzes zu halten, namentlich used to be die Einhaltung des Bestimmtheitsgrundsatzes betrifft. Der Autor geht der Frage nach, wie dieser Balanceakt im besonders komplexen Recht der Kriegsverbrechen gelungen ist. Er entwickelt Auslegungsgrundsätze und wendet diese auf als problematisch erkannte Tatbestände an.
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Zum einen hat seither das Kriegsrecht und namentlich sein humanitärer Aspekt eine Fortentwicklung in Inhalt und Verbindlichkeit erfahren, zum anderen ist angesichts fortschreitender Waffentechnologie und damit einhergehender Vernichtungskraft sowie sich ändernder Charakteristika des Krieges (dazu unten III. ) eine konsequente Implementierung des Kriegsrechts mindestens ebenso wichtig wie in der Vergangenheit. Das ius in bello wird daher seine bedeutende Rolle nicht verlieren, bleibt es doch bei realistischer Betrachtung die einzige Möglichkeit, bewaffnete Konflikte einzuhegen und ihre Folgen zu begrenzen.
Bei den anderen core crimes gegen das humanitäre Völkerrecht mag diese Argumentation in höherem Maße greifen. Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und auch Aggressionsverbrechen lassen sich oftmals leichter identifizieren als das Vorliegen eines Kriegsverbrechens. 57 Werle, Völkerstrafrecht, Rn. 95. Vgl. Ambos, Internationales Strafrecht, S. 177 ff. 58 So noch 1994 Quaritsch, Nachwort zu Schmitt, Das internationalrechtliche Verbrechen des Angriffskrieges und der Grundsatz „Nullum crimen, nulla poena sine lege“, S.
Die „Wirklichkeitsnähe“ des Völkerstrafrechts, besonders des Kriegsvölkerstrafrechts Ein Leitmotiv des Kriegsrechts und Kriegsvölkerstrafrechts ist, was man als seine Wirklichkeitsnähe bezeichnen könnte. Das heißt, gerade dieses Rechtsgebiet ist darauf angewiesen, von den Akteuren – den Konfliktparteien und den Kombattanten bzw. Kämpfern – angenommen zu werden und kann daher keine unrealistischen Forderungen stellen. Das Kriegsvölkerstrafrecht nimmt wie gesagt mehr und mehr die Rolle ein, die in der Vergangenheit von Repressalie und Gegenseitigkeitserwartung ausgefüllt wurde.