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By Ludwig Fischer
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer booklet documents mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
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56S. 2) V g1. S. 2l. 3) Abgcdruckt in F au c he r s "Vierteljahrsschrift fur Volkswirtschaft" 1S63, Bd. 4, S. 132 fi. 1m folgenden Jahre gab ein Mitglied der Kommission, J. Bit z e r, die volhtandige Denkschrift nebst dem Entwurf und Erlauterungen dazu heraus (Bitzer, "Vorschlage flir ein Deutsches Patentgesetz", 1864). 4) Eine ahnliche Bestimmung war schon in der Vereinbarung der Zollvereins-Staaten von 1842 enthalten. (Vgl. S. ) 5) "Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure", 1863, S. 51S if.
In den Niederlanden wurde noch 1869 das Patentgesetz ganz aufgehoben. 306. 5) Wegen des Vorgehens in England vgl. auch die S. , 15. und 19. April 1872. 3* 36 Ludwig Fischer September 1868 entsprang 1). Die8e Denkschrift hielt im wesentlichen noch an den Richtlinien des Vereins vom September 1863 fest. " Der volkswirtschaftliche Gesichtspunkt trat aber trotzdem in den Hintergrund. Zwar war man sich klar tiber das, was die Erfindung vom SchriftodeI' Kunstwerk unterscheidet; bC80nders, "daB eine Erfindung, wenn sie auch Geheimnis bliebe, doch tiber kurz oder lang von einem anderen gemacht und bekannt werden wtirde 5 )".
Ganz einverstanden bin ich mit meinen Gegnern darin, daB das Interesse del' Gesamtheit und nicht das V'Ormeintliche Recht del' Erfinder auf Schutz fUr ihr geistiges Eigentum das entscheidende Wort in del' Patentfrage sprechen muB. Einverstanden ferner darin, daB die Erfindungspatente eine groBe Belastigung fUr die Fabrikanten, sowie auch haufig fUr das handeltreibende Publikum bilden, daB aIle Beschrankungen des freien Verkehrs moglichst zu beseitigen sind, wo es ohne iiberwiegende Nachteile, die notwendig aus del' Beseitigung hervorgehen miissen, geschehen kann.